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Rau Timothy
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Urheberrecht

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Quelle: e-recht24.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Werbeagentur raudesign

Allgemeines

01. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Werbeagentur „raudesign“,  mit ihren Vertragspartnern, nachstehend in Kurzform „Kunde“ genannt. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von raudesign nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.

02. Alle Vereinbarungen, die zwischen raudesign und dem Kunde zwecks Ausführung eines Auftrages getroffen werden, sind in schriftlicher Form zu vereinbaren. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

03. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

04. raudesign erbringt Dienstleistungen aus den Bereichen Entwicklung, Gestaltung und Produktion von Werbemedien. Die detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistungen ergeben sich aus den Ausschreibungsunterlagen, Angeboten, Briefings, Projektverträgen, deren Anlagen und Leistungsbeschreibungen von raudesign.

Vertragsbestandteile und Änderungen des Vertrages

05. Grundlage für die Agenturarbeit und Vertragsbestandteil ist das Angebot inkl. seiner Anlagen.

06. Jede Änderung und/oder Ergänzung des Vertrages und/oder seiner Bestandteile bedarf der Schriftform. Dadurch entstehende Mehrkosten hat der Kunde zu tragen.

07. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen raudesign, das vom Kunden beauftragte Projekt um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch vom Kunden gegen raudesign resultiert daraus nicht. Dies gilt auch dann, wenn dadurch für den Kunden wichtige Termine und/oder Ereignisse nicht eingehalten werden können und/oder nicht eintreten.

Vergütung

08. Es gilt die im Angebot vereinbarte Vergütung. Zahlungen sind, wenn nicht anders vertraglich geregelt, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig.

09. Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen längeren Zeitraum, so kann raudesign dem Kunden Abschlagszahlungen über die bereits erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen. Diese Teilleistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten von raudesign verfügbar sein.

10. Bei Änderungen oder Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und Dergleichen durch den Kunden und/oder wenn sich Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändern, werden die raudesign dadurch anfallenden Kosten vom Kunden ersetzt und raudesign von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt.

Urheber- und Nutzungsrechte

11. Der Kunde erwirbt mit der vollständigen Zahlung des vereinbarten Honorar die Nutzungsrechte an allen von raudesign im Rahmen dieses Auftrages gefertigten Arbeiten. Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei raudesign.

12. Die im Rahmen des Auftrages erarbeiteten Leistungen und Produkte sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Diese Regelung gilt auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urheberrechtsgesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

13. raudesign darf die von ihr entwickelten Werbemittel angemessen und branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung publizieren. Diese Signierung und werbliche Verwendung kann durch eine entsprechende gesonderte Vereinbarung zwischen raudesign und dem Kunden ausgeschlossen werden.

14. Die Arbeiten von raudesign dürfen vom Kunden oder vom Kunden beauftragter Dritter weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch die von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung steht raudesign vom Kunden ein zusätzliches Honorar in mindestens 2-facher Höhe des ursprünglich vereinbarten Honorars zu.

15. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte und/oder Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht im Erstauftrag geregelt, honorarpflichtig und bedürfen der Einwilligung von raudesign.

16. Über den Umfang der Nutzung steht raudesign ein Auskunftsanspruch zu.

Geheimhaltungspflicht

17. raudesign ist zur Geheimhaltung aller bei der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers verpflichtet. Soweit raudesign dritte Personen zur Erfüllung ihrer Aufgabe heranziehen, verpflichtet die Agentur diese zur gleichen Sorgfalt. Die Geheimhaltungspflicht besteht auch über die Dauer der Zusammenarbeit hinaus.

Haftung

18. Im Rahmen ihrer vertraglichen Aufgaben haftet raudesign dem Auftraggeber gegenüber nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Zu den Aufgaben von raudesign gehört es, den Auftraggeber auf von raudesign erkennbare rechtliche Bedenken gegen geplante Werbemaßnahmen hinzuweisen.

Gerichtsstand

19. Der Gerichtsstand richtet sich nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen.